Region schreitet voran bei der Gesamtfortschreibung des künftigen Regionalplans 2035

PRESSEMITTEILUNG 02.06.2022

Region schreitet voran bei der Gesamtfortschreibung des künftigen Regionalplans 2035

Eine umfangreiche Tagesordnung diskutierten die Mitglieder des Regionalverbands Ostwürttemberg in
der vergangenen öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses im Großen Sitzungssaal des Aalener
Rathauses. Die öffentlichen Sitzungen des Planungsausschusses richten sich originär an die
Ausschussmitglieder, ermöglichen aber auch Fragen der Öffentlichkeit. Bürger und Bürgerinnen waren
an diesem Tag nicht anwesend.

Zentrales Thema der Tagesordnung war der Gesamtentwurf des Regionalplans 2035. Seit fünf Jahren
beschäftigt sich die Verbandsverwaltung intensiv mit einer zukunftsorientierten Regionalplanung für
die beiden Landkreise Heidenheim und Ostalbkreis. Angesichts der langen Rechtsgültigkeit eines
Regionalplans, ist es elementar, Plansätze und Plankarten im Planungsausschuss zu diskutieren.
Raumordnung und -planung ist mit sich ständig ändernden, aber auch größer werdenden
Nutzungsansprüchen konfrontiert: Photovoltaikanlagen werden notwendig oder ein neues
Gewerbegebiet soll zusätzliche Arbeitsplätze bescheren, ebenso sind Wohnbauflächen für die Zukunft
festzulegen und der landwirtschaftlichen Nutzung und dem Freiraumschutz Raum zugeben.
Die Regionalplanung hat dabei nicht zuletzt durch nachhaltiges Handeln zu überzeugen. Der
Regionalplan 2035 soll mit seinen Plansätzen, Zielen und Grundsätzen Antworten auf viele Fragen
geben, die die Planungsregion Ostwürttemberg betreffen.

Nach Auffassung der Verbandsleitung stellt der gegenwärtige Ansatz des zukünftigen Regionalplans
2035 sicher, dass in den Planungsdokumenten die für die nächsten 15 Jahre relevanten und zentralen
Maßnahmen berücksichtigt werden.

Dr. Emily Rall, zuständig für den Bereich Freiraumplanung beim Regionalverband Ostwürttemberg,
referierte zum Entwurf der Plansätze und deren Herleitungen zum Thema Freiraumstruktur.

In den Stellungnahmen im Rahmen der Sitzung wurde von den Mitgliedern des Regionalverbands
Ostwürttemberg intensiv diskutiert, inwieweit neue Photovoltaik (PV) – Flächen in Konkurrenz zu
Energiepflanzen wie Mais und Raps und Nahrungsmittelanbau stehen.

Die Verbandsmitglieder lehnten mehrheitlich den Antrag der Grünen – mehr PV-Anlagen auf
landwirtschaftlichen Flächen zu ermöglichen – ab. „Es gelte, was im Klimaschutzgesetz des Landes
stehe, und zwar 2 % der Regionsfläche für Windenergie und PV bereitzustellen“, beschreibt
Verbandsdirektor Eble die Ausführungen im derzeitigen Regionalplanentwurf. Nichtsdestotrotz können
neue Regelungen auf Landesebene dazu führen, in der nächsten Zeit einen Teilregionalplan
„Erneuerbare Energien“ auf den Weg zu bringen. In diesem sollen laut Verbandsverwaltung unter
anderem Themen wie Windkraft und PV-Anlagen behandelt werden.

Weiterer Diskussionspunkt und Anregung in der Sitzung des Planungsausschusses war es, freie Flächen
für die Großansiedlung neuer Technologieunternehmen in der Gesamtplanfortschreibung zu
bedenken. Die Regionalverbandverwaltung möchte diesen Flächenaspekt der Transformation im Sinne
einer Angebotsplanung im künftigen Regionalplan verankern.

Zum Thema Raumstruktur und der zentrale Orte gab es ebenfalls einen regen Meinungsaustausch.
Durch entsprechende Festlegungen soll mit der Stärkung der zentralen Orte die Versorgungsstruktur
der Bevölkerung und der Wirtschaft in der Region verbessert werden.

Um den bisher geltenden Regionalplan 2010 der Region Ostwürttemberg abzulösen, wird die
Veröffentlichung der Text- und Kartenunterlagen des neuen Regionalplanentwurfs des zukünftigen
Regionalplans 2035 im Sommer angestrebt. Im Verfahren der Gesamtfortschreibung werden die
Bürger, Gemeinden und Behörden beteiligt und können Stellungnahmen abgeben. Der
Regionalverband prüft anschließend die Stellungnahmen und entscheidet, inwieweit er diese
berücksichtigt, bevor der Regionalplan Rechtskraft erlangt.